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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Shops
der Firma point-m Im- & Export e.K.
- gesetzlich vertreten durch Herrn Michael Friedberg
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@tv-shopping.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von point-m Im- & Export e.K. kann insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Die Firma point-m Im- & Export e.K. betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.tv-shopping.de eine Homepage. Die Firma point-m Im- & Export e.K. bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Firma point-m Im- & Export e.K. dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
point-m Im- & Export e.K.
Michael Friedberg
Ringer Str. 4
49824 Emlichheim
Fax: 05943 - 914659
E-Mail: contact@point-m.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 3 Preise
(1) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma point-m Im- & Export e.K. inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(2) Bei Sendungen in die Schweiz erfolgt die Lieferung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
(2) Durch Anklicken des Buttons [Bestellung absenden] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen oder Ihnen die Seite "Bestellung abgeschlossen / Vielen Dank für Ihre Bestellung" angezeigt wird.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Firma point-m Im- & Export e.K. wird Bestellungen innerhalb von achtundvierzig (48) Stunden bearbeiten.
Versandkosten
Der Versand und die Verpackung erfolgt auf Ihre Rechnung. Es gelten die jeweils angegebenen Versandkosten.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Firma point-m Im- & Export e.K. wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 2 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird point-m Im- & Export e.K. dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Firma point-m Im- & Export e.K. stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma point-m Im- & Export e.K. liefert gegen Vorkasse, Kreditkartenzahlung und Zahlung per Nachnahme.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Annahme der Bestellung.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde point-m Im- & Export e.K. mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von point-m Im- & Export e.K. übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich für deutsche Verbraucher nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung gegenüber deutschen Unternehmen auf ein Jahr begrenzt und point-m ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Die Firma point-m Im- & Export e.K. haftet gegenüber deutschen Verbrauchern unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet point-m gegenüber deutschen Verbrauchern für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet point-m jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. point-m haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung gegenüber deutschen Verbrauchern nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von point-m ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungshilfen.
Es findet keine Haftungseinschränkung gegenüber österreichischen Verbrauchern statt.
§ 8 Datenschutz
Die Firma point-m Im- & Export e.K. wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Die Rechte ausländischer Verbraucher nach den in ihrem Land zwingend anwendbaren Verbraucherschutzvorschriften bleiben von dieser Rechtswahl unberührt. | 
